Investmentfonds.de
19.04.2022:
ifo Verteidigungsausgaben
Köln, den 19.04.2022 (Investmentfonds.de) -
Florian Dorn, ifo-Forscher
ifo Institut: Bundeswehr müsste dauerhaft 25 Milliarden Euro mehr bekommen
München, 19. April 2022 - Die Bundeswehr müsste dauerhaft 25 Milliarden Euro
pro Haushaltsjahr mehr bekommen. Diese Summe ist notwendig, um die Ankündigung
von Bundeskanzler Olaf Scholz zu erfüllen, 2 Prozent der Wirtschaftsleistung
für Verteidigung auszugeben. Für 2022 sind etwa 50,3 Milliarden Euro oder
1,3 Prozent der Wirtschaftsleistung im Kernhaushalt für Verteidigung eingeplant.
Hinzu kommt das schuldenfinanzierte Sonderprogramm von 100 Milliarden Euro.
"Diese 100 Milliarden sind zwar gut und richtig, reichen aber angesichts des
russischen Angriffs auf die Ukraine und der Zeitenwende im Sicherheitsverständnis
in Europa dauerhaft nicht aus", sagt ifo-Forscher Florian Dorn.
Die nominelle Steigerung des Wehretats um 7,2 Prozent im Jahre 2022 werde fast
vollständig von der zu erwartenden Inflation aufgezehrt. Selbst für das
pessimistischste Konjunkturszenario sinkt der Verteidigungshaushalt gemessen
an der Wirtschaftsleistung gegenüber dem Vorjahr. Dorn fügt hinzu: "Die Zeiten
der Friedensdividende, in der Einsparungen bei der Verteidigung finanzielle
Spielräume für andere politischen Projekte ermöglichten, sind vorbei. Das
einmalige Sondervermögen wird keinesfalls ausreichen, die entstandene
Finanzierungslücke der vergangenen Jahre vollständig aufzufangen, alle Mängel
kurzfristig zu beseitigen und die Bundeswehr nachhaltig neu aufzustellen.
Zudem müssten für den Einsatz der Mittel effizientere Strukturen geschaffen
werden. Denn geht nicht nur darum, mehr Geld einzusetzen, sondern auch darum,
die Mittel besser zu verwenden."
"Die relativ niedrigen Verteidigungsausgaben und der entsprechend geringe Umfang
von Rüstungsaufträgen in Europa machen eine noch stärkere Kooperation zwischen
den nationalen Rüstungsindustrien erforderlich, wenn wir weder technologisch
den Anschluss noch sicherheitspolitisch die Autonomie verlieren wollen.", sagt
ifo-Forscher Marcel Schlepper. Seit 1992 hat Europa und insbesondere Deutschland
eine intensive Abrüstung erlebt. In Deutschland ist die Anzahl der Kampfpanzer
bis 2020 um 88 Prozent und jene der Kampfflugzeuge und -hubschrauber um
78 Prozent reduziert worden. Selbst wenn deutsches, französisches und britisches
Militärgerät gebündelt wird, ist die Anzahl russischer bzw. chinesischer
Kampfpanzer um den Faktor fünf bzw. acht höher. Bei den Kampfflugzeugen und
-hubschraubern sind es doppelt bzw. drei Mal so viele. Der europäische
Kontinent ist von amerikanischen Sicherheitsgarantien abhängig. Neben den
Vereinigten Staaten entwickeln aber auch China und Russland komplexe
technologische Innovationen wie Tarnkappenjets und Hyperschallraketen für
ihre jeweils umfangreichen Streitkräfte.
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Quelle: Investmentfonds.de
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