LFDE Macroscope: Welchen "Plan B" hat Theresa May?
Olivier de Berranger, Chief Investment Officer und Enguerrand Artaz, Fondsmanager La Financière de L`Echiquier
Schmach. Debakel. Eine Ohrfeige des Parlaments. Mit 432 zu 202 Stimmen lehnte das britische Unterhaus am vergangenen Dienstag den Plan von Premierministerin Theresa May für den Austritt aus der Europäischen Union (EU) ab. Diese Niederlage - die schlimmste einer britischen Regierung seit einem Jahrhundert - kam jedoch nicht überraschend. Sowohl bei den Hardlinern der konservativen Partei,für die einige Zugeständnisse nicht hinnehmbar waren, als auch bei der Labour-Opposition, die für einen möglichst "weichen" Brexit plädiert, stieß das vorgeschlagene Abkommen auf nur wenig Gegenliebe.
Nach der offiziellen Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses beeilte sich Jeremy Corbyn, der Chef der Labour-Opposition, einen Misstrauensantrag gegen die amtierende Regierung zu stellen. Bereits vor einem Monat hatte Theresa May einen solchen Antrag von Aufrührern im eigenen Lager überstanden, und auch dieses Mal gewann sie die Abstimmung knapp. Sie fühlte sich hierdurch in ihrer Entschlossenheit bestätigt, den von den Briten vor mehr als zwei Jahren geforderten Brexit erfolgreich umzusetzen. Sie muss nun einen "Plan B" vorlegen, über den an einem Sitzungstag debattiert wird, bevor er den Abgeordneten am 29.Januar zur Abstimmung vorgelegt wird.
Noch scheinen alle Szenarien möglich zu sein - vom ungeregelten Austritt bis hin zu einem zweiten Referendum. Laut jüngsten Berichten scheint Theresa May einen bilateralen Vertrag mit Irland zu favorisieren, um den sogenannten Backstop zu verhindern. Dieser sieht ein Verbleiben des Vereinigten Königreichs in einer Zollunion mit der EU vor, falls es zu keiner anderen Einigung kommt.
Der irische Außenminister hat jedoch bereits kundgetan, dass Irland kein Interesse an einem solchen Vertrag habe und die Briten mit der Europäischen Union verhandeln müssen. Theresa May könnte daher versucht sein, Brüssel eine vollständige Neuverhandlung des Brexit-Abkommens zugunsten eines Norwegen-Modells vorzuschlagen. Das Vereinigte Königreich würde so nach seinem EU-Austritt seinen Zugang zum europäischen Binnenmarkt behalten und wäre berechtigt, mit Drittstaaten eigene Abkommen auszuhandeln. Dieses Modell würde dennoch insbesondere bei der Immigration und den europäischen Vorschriften nicht zu vernachlässigende Zugeständnisse beinhalten, die mit dem Erfordernis verbunden wären, die von der Europäischen Union verteidigte Freizügigkeit zu akzeptieren.
Eine solche Lösung fände sicherlich nicht die Unterstützung der größten Brexit-Befürworter in der konservativen Partei. Die Labour-Partei dagegen könnte sich hierauf einlassen, um einen ungeregelten Austritt zu vermeiden.Es scheint so, als ob gegenwärtig nur ein derartiges Abkommen eine Mehrheit im Unterhaus auf sich vereinen kann.
Auch wenn das Vereinigte Königreich die Europäische Union nach wie vor am 29. März verlassen muss, könnte die Dringlichkeit der Lage die Dinge beschleunigen, denn das Risiko eines harten Brexit ist durchaus gegeben. Die Europäische Union zeigte sich angesichts dessen zu einer Verschiebung des Austrittsdatums bereit. Diese Maßnahme wird die EU-Diplomatie jedoch erst ins Auge fassen, wenn London feste Zusicherungen abgibt. Zusicherungen, die ein Bündnis zwischen Theresa May und der Labour-Partei liefern könnte, um eine Lösung nach dem Vorbild Norwegens vorzuschlagen...
Mit Blick auf die Märkte kaufen die Anleger sowohl bei Aktien als auch bei der britischen Währung scheinbar diese Hoffnung auf einen "weichen Brexit".
Aktuell kann jedoch kein Szenario ausgeschlossen werden.
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