HSBC: Estland - Neues Mitglied im Club der Euro-Länder
Allerdings äußerte die EZB Bedenken hinsichtlich der Nachhaltigkeit der Inflations- konvergenz. Dies gründet sich u. a. auf die Tatsache, dass Estland durch das bereits 1992 eingeführte Currency-Board- System quasi über keine eigenständige Geldpolitik mehr verfügt und andere Politikbereiche (vor allem die Wirtschaftspolitik) gefordert sind, um externe Schocks zu bewältigen und gesamtwirtschaftliche Ungleichgewichte zu verhindern. Ob dies auf Dauer gelingt, wird zurecht in Frage gestellt. Dennoch gab es zum Beurteilungstermin im Mai objektiv betrachtet keinen Grund, das Ansinnen der estnischen Regierung zur Einführung des Euro abzulehnen. So liegt die Balten- republik bei den anderen Konvergenzkriterien klar unter den Referenzwerten, die laut Maastrichter Vertrag als Richtwert für den Grad der realen Konvergenz heran- gezogen werden. Das Haushaltsdefizit betrug im Referenzjahr 2009 nur 1,7 % (Referenzwert: 3,0 %). Die öffentliche Schuldenquote belief sich nur auf 7,2 % (Referenzwert: 60 %). Der niedrige Schuldenstand führt indes dazu, dass bisher ein gut entwickelter Markt für langfristige Staatsanleihen Estland fehlt. Die zur Bewertung des Kriteriums herangezogenen Indikatoren geben laut EZB ein gemischtes Bild ab, führen aber nicht zu einer Verfehlung der Vorgaben. Beim Wechselkurskriterium gilt es, über mindestens zwei Jahre keine zu starken Schwankungen des Leitkurses zum Euro aufzuweisen und während dieser Phase keine Abwertung vorzunehmen. Die estnische Krone blieb während des Beobachtungszeitraums im Rahmen des Wechselkurs- mechanismus II (WKM II) stabil um den Leitkurs. Damit wurde die langjährige Wechselkurspolitik des Currency Boards erfolgreich fortgeführt. Seit 1992 hatte Estland seine Währung zunächst im Verhältnis von 8:1 an die D-Mark gekoppelt, um mit Beginn der Währungsunion im Jahr 1999 den Leitkurs zum Euro auf 15,6466 EEK festzulegen. Bereits seit dem 28. Juni 2004 nimmt Estland am WKM II teil, so dass auch dieses Maastricht-Kriterium als erfüllt anzusehen ist...
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