17.03.2006
2005: Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen um fast 14% gestiegen
Wiesbaden (ots) - Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes
haben die Gemeinden und Gemeindeverbände (Gv.) in Deutschland (ohne
die Stadtstaaten) im Jahr 2005 151,1 Milliarden Euro und damit 3,9%
mehr an Einnahmen erzielt als im Jahr zuvor. Die kassenmäßigen
Ausgaben der Gemeinden/Gv. lagen mit 153,3 Milliarden Euro um 2,8%
über dem entsprechenden Vorjahresbetrag.
In der Abgrenzung der Finanzstatistik errechnet sich hieraus ein
kassenmäßiges Finanzierungsdefizit in Höhe von 2,3 Milliarden Euro.
Es hat sich damit gegenüber 2004 um 1,6 Milliarden Euro reduziert.
Für die positive Entwicklung auf der Einnahmenseite war besonders
der kräftige Zuwachs (+ 13,9% auf 23,4 Milliarden Euro) bei den
Gewerbesteuern ausschlaggebend (nach Abzug der an Bund und Länder
abzuführenden Gewerbesteuerumlage). Eine leichte Zunahme um 3,2% auf
9,1 Milliarden Euro ergab sich auch bei den Grundsteuereinnahmen.
Dagegen sank der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 18,5
Milliarden Euro gegenüber 2004 um 0,2%.
Stark rückläufig waren die Schlüsselzuweisungen von den Ländern im
Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Sie nahmen im Jahr 2005 um
4,7% auf 21,1 Milliarden Euro ab. Auch die Einnahmen aus investiven
Landeszuweisungen reduzierten sich im Vorjahresvergleich weiter um
1,2% auf 7,6 Milliarden Euro.
Auf der Ausgabenseite stiegen die sozialen Leistungen der Kommunen
insgesamt um 3,5 Milliarden Euro auf 35,5 Milliarden Euro (+ 11,0%).
Ursache sind die darin enthaltenen Leistungen der Grundsicherung für
Arbeitsuchende (Hartz IV) in Höhe von 10,6 Milliarden Euro, denen im
Jahr 2005 allerdings auch Einnahmen aus Zuweisungen des Landes
beziehungsweise des Bundes in Höhe von 4,3 Milliarden Euro
gegenüberstanden. Die Ausgaben der Gemeinden/Gv. für die Sozialhilfe
gingen durch die Einführung dieser Grundsicherungsleistungen
gleichzeitig um 6,5 Milliarden Euro auf 15,7 Milliarden Euro zurück.
In diesen Zahlen sind die vom Bund in vollem Umfang getragenen
Leistungen der Optionskommunen nicht enthalten.
Die laufenden Sachausgaben nahmen 2005 um 4,2% auf 30,3 Milliarden
Euro, die Personalausgaben der Gemeinden um 1,1% auf 40,9 Milliarden
Euro zu. Weiter deutlich abgenommen haben im Vergleich zum Jahr 2004
wiederum die kommunalen Ausgaben für Sachinvestitionen (– 5,6% auf
18,6 Milliarden Euro). Der Rückgang bei den Ausgaben für Baumaßnahmen
fiel dabei noch etwas stärker aus (– 6,9% auf 14,3 Milliarden Euro).
Zur Deckung des Finanzierungsdefizits setzten die Kommunen im
Kassenjahr 2005 vor allem Rücklagemittel und Kassenverstärkungsmittel
(so genannte Kassenkredite) ein. Ihre Schulden, die sie zur
Finanzierung ihrer Haushalte am Kreditmarkt aufgenommen hatten,
reduzierten die Kommunen im Verlauf des Jahres 2005 um 400 Millionen
Euro (Nettotilgung). Der Stand ihrer Kreditmarktschulden erreichte
dadurch zum Jahresende 2005 84 Milliarden Euro (31.12.2004:
84,4 Milliarden Euro). Gleichzeitig erhöhte sich jedoch der Stand der
kurzfristigen Kassenkredite um 18,8% oder 3,8 Milliarden auf
23,9 Milliarden Euro.
Weitere Auskünfte gibt:
Otfried Schönberger
Telefon: (0611) 75-4164,
E-Mail: gemeindefinanzen@destatis.de
ots-Originaltext
Statistisches Bundesamt
Rückfragen an obigen Ansprechpartner oder an:
Statistisches Bundesamt
Pressestelle
Telefon: (0611) 75-3444
Email: presse@destatis.de
Quelle: news aktuell
